Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.06.2002 - 1 W 288/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 42 ZPO
Im Einzelfall begründete Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit; Äußerung "Mätzchen machen"; Ablehnungsgrund; Eignung zur Herabwürdigung; Ablehnung eines Richters
- Judicialis
ZPO § 42
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42
Richterablehung wegen Besorgnis der Befangenheit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 42 ZPO
Im Einzelfall begründete Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit - Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)
Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund seiner Bemerkung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Anwalts-"Mätzchen" - Richter vergreift sich in der Wortwahl - als "befangen" abgelehnt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 23.03.1992 - 7 W 10/92
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2002 - 1 W 288/02
Dies rechtfertigt es jedoch nicht, sich einer kränkenden und beleidigenden Wortwahl zu bedienen ( OLG Hamburg, NJW 1992, 2036 " Kinkerlitzchen"; Günther, ZZP 105, 20 (44) ; OLG Frankfurt, NJW-RR 1995, 890;… Feiber in MüKo ZPO,2. Auflage, Randnummern 24, 25 zu § 42 m.w.N.). - OLG Frankfurt, 10.01.1994 - 3 WF 156/93
Ablehnung eines Familienrichters; Besorgnis der Befangenheit; …
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2002 - 1 W 288/02
Dies rechtfertigt es jedoch nicht, sich einer kränkenden und beleidigenden Wortwahl zu bedienen ( OLG Hamburg, NJW 1992, 2036 " Kinkerlitzchen"; Günther, ZZP 105, 20 (44) ; OLG Frankfurt, NJW-RR 1995, 890;… Feiber in MüKo ZPO,2. Auflage, Randnummern 24, 25 zu § 42 m.w.N.).